Die gerade in den letzten Tagen zunehmend in Schwung gekommene Online-Petition an den Bundestag zum bedingungslosen Grundeinkommen scheint das System überfordert zu haben. Neuanmeldungen werden abgelehnt und mit einer Fehlermeldung beantwortet. Ohne verschwörungstheoretische Anschuldigungen bemühen zu müssen, kann man sich trotzdem ärgern, dass die Petitions-Datenbank (erstmals echt geprüft) bereits bei 16.000 Teilnehmern in die Knie […]

 
Grundeinkommen - Ein Film-Essay von Daniel Häni und Enno Schmidt wurde vergangenen Sonntag im Zeisekino gezeigt. Bei kultkino.ch ist er rund um die Uhr zu sehen (oder auch als DVD mit allem Tüddelüt herunterladbar). Ich zumindest finde die Idee um das Grundeinkommen nachdenkenswert und bin mitunter überrascht, wer sich alles dafür engagiert.
Film sofort spielen (100min) […]

Leser dieser Seite haben vorraussichtlich nicht wirklich mit einem Wandel, mit dem so sehr von Obama beschworenen ‘Change’ gerechnet, nur weil mit dem designierten, ersten farbigen US-Präsidenten nun (wieder) ein Demokrat ins Weiße Haus einzieht. Ich jedenfalls nicht. Es ist ja auch eigentlich furchtbar vorhersehbar. Nach zwei Amtsperioden, der vollen Distanz also (außer Roosevelt, glaube […]

Regierungen retten Finanzkonzerne vor dem Zusammenbruch, die sog. Realwirtschaft schlittert in die Krise, Fließbänder stehen still und die aktuell relativ niedrige Arbeitslosenquote wird bald wieder deutlich steigen. Wie kann das angehen? Sind wir alle von »denen da oben« verarscht worden?
Mitnichten. Schon seit mehreren Jahren war abzusehen, dass der weltweite Boom auf den Finanzmärkten auf Sand […]

Während in Hamburg die Verträge für die erste schwarz-grüne Koalition auf Länderebene unterschrieben wurden, ist in Amsterdam eine Studie zum internationalen Vergleich des Niedriglohn-Sektors vorgestellt worden. Wo liegt da der Zusammenhang?
Ganz einfach: Beides hat mit Machtpolitik und bürgerlichem Opportunismus bei den Grünen zu tun. Was nicht weiter tragisch wäre. Vermutlich war es schon immer naiv, […]

Keine Frage: Die Volksrepublik China ist ein autoritärer Staat. Die Niederschlagung der Proteste in Tibet, auch mit Hilfe des Militärs, ist ein aggressiver Akt mit üblen Menschenrechtsverletzungen. Auch scheint eine Ansiedlung von Menschen aus dem Rest des Reiches eine Auflösung der tibetanischen Identität voran zu treiben.
Zu letzterem Umstand stellt sich die Frage: Na und? Um […]

»Ich glaube nicht an die Selbstheilungskräfte des Marktes«, bekennt Josef Ackermann, Chef der Deutschen Bank. Klingt irgendwie nicht nach einem Verfechter des radikalen Wirtschaftsliberalismus.
Ebenfalls nicht aus der linken Ecke, sondern vom Vize-Fraktionsvorsitzenden der FDP im Bundestag, Rainer Brüderle, kommt dazu die Forderung: »Die Bundesregierung muss sich für klare Spielregeln auf den internationalen Finanzmärkten stark machen […]

Das Institut für Arbeit und Qualifikation an der Uni Duisburg-Essen meldet in seinem IAQ-Report 2008, dass der Anteil der Niedriglohnbezieher an allen abhängig Beschäftigten seit 1995 um 43% gestiegen ist. 67,5% der Niedriglöhner haben eine abgeschlossene Berufsausbildung. Rechnet man die Beschäftigten dieses Sektors mit einem akademischen Abschluss hinzu, haben drei von vier Niedriglöhnern einen Abschluss. […]

CDU-Wahlkampf II: Passend zur aktuellen Debatte um Jugendkriminalität, insbesondere von jungen Männern mit migrantischem Hintergrund meldete die Presse, dass am 1. Januar in Hamburg ein Frührentner beim Pfandflaschensammeln von Jugendlichen mit südländischem Aussehen beinahe totgeschlagen wurde. Die Begründung lieferten die Täter selbst: “Wir wollen hier keine Penner haben.”
Gleichlautend äußern sich deutsche Neonazis vor Gericht, wenn […]

Zum erneuten Zündeln des Hessischen Ministerpräsidenten Roland Koch mit eindeutig ausländerfeindlichen Parolen wird in der bürgerlichen Presse schon eine Menge geschrieben, vieles davon, zum Beispiel in der Süddeutschen Zeitung, mit deutlicher Ablehnung. Vor welcher Konsequenz die Kommentatoren aber - wohl auch für ihr eigenes Selbstverständnis - zurück schrecken, ist die Hervorhebung der Kontinuität von […]