Grün = Rechts
Während in Hamburg die Verträge für die erste schwarz-grüne Koalition auf Länderebene unterschrieben wurden, ist in Amsterdam eine Studie zum internationalen Vergleich des Niedriglohn-Sektors vorgestellt worden. Wo liegt da der Zusammenhang?
Ganz einfach: Beides hat mit Machtpolitik und bürgerlichem Opportunismus bei den Grünen zu tun. Was nicht weiter tragisch wäre. Vermutlich war es schon immer naiv, von der einstigen ANGEBLICHEN Protestpartei etwas anderes zu erwarten. Zwar haben die Grünen ihre Wurzeln in der Friedens- und der Anti-AKW-Bewegung, jedoch kaum in den sozialen Kämpfen. Allerdings liegen die persönlichen Wurzeln der Funktionäre häufig im linken Spektrum. Da kann es einen schon verwundern, dass z.B. Ex-Kommunist Jürgen Trittin (früher KB) bereits schwarz-grüne Gedankenspiele auf Bundesebene thematisiert. Im Übrigen sind die längst Realität, da ja durch die Hamburger Koalition die Machtverhältnisse im Bundesrat rechts der Mitte zementiert werden.
Die Ausweitung des Niedriglohn-Sektors geht vor allem auf die Ära Schröder-Fischer zurück. Die Grünen haben damals nicht nur die erste unmittelbare Kriegsbeteiligung Deutschlands nach dem 2. Weltkrieg in Yugoslawien durchgewunken, sondern auch die Hartz-Gesetze und diverse andere neoliberaler Deregulierung zugeschriebene Maßnahmen. Nun haben wir die selben Verhältnisse wie die auch von durchschnittlichen Sozialdemokraten als erzkapitalistisch verschrieenen Staaten USA und GB. Den Inselstaat hat Deutschland im Anteil der Niedriglöhner/innen sogar schon überholt. Who the fuck was Thatcher? We had Schröder! Und eben seine grünen Steigbügelhalter.
Die Sozen werden längst von ihrer Klientel abgestraft, nicht zuletzt durch die Etablierung einer USPD, der Partei “Die Linke”. Dass die Grünen keine nennenswerten Verluste bei Wahlen hinnehmen müssen, liegt an der Struktur ihrer Wählerschaft, denen es nicht um soziale Belange, sondern um Kuschelkapitalismus mit ökogewissenberuhigter Besitzstandswahrung geht - all dieses gutverdienende Akademikervolk, einschließlich der Aufsteiger mit migrantischem Hintergrund. Der Rest kann sehen, wo er bleibt. Und zum Glück - Demokratie! - andere Parteien wählen oder gar nicht. Ist ja vielleicht eh egal. Was wäre anders, wenn Ole in Hamburg nicht Bürgermeister bliebe?