Krise der Finanzmärkte und Demokratie
Regierungen retten Finanzkonzerne vor dem Zusammenbruch, die sog. Realwirtschaft schlittert in die Krise, Fließbänder stehen still und die aktuell relativ niedrige Arbeitslosenquote wird bald wieder deutlich steigen. Wie kann das angehen? Sind wir alle von »denen da oben« verarscht worden?
Mitnichten. Schon seit mehreren Jahren war abzusehen, dass der weltweite Boom auf den Finanzmärkten auf Sand gebaut ist. Trotzdem wurde und wird bald wieder, wenn der Staat erfolgreich seinen Job als Notarzt für den kollabierenden Patienten Finanzwirtschaft getan hat, das Roulette an den Börsen als die wunderbarste Errungenschaft der menschlichen Zivilisation bejubelt werden. Das System kann auf die Unterstützung, ja Verehrung der in diesem Punkt gleichgeschalteten Medien und im Bundestag vertretenen Parteien bauen.
Letztere wurden bisher von der zumindest rechnerischen Mehrheit der Bevölkerung gewählt, die sich nun von der Krise bedroht fühlt. Der Katzenjammer ist groß. Die Demokratie ist in einer Krise, die sich schon seit mehreren Jahrzehnten abzeichnete. Spätestens die Regierungen unter den Kanzlern Kohl und Schröder traten durch Gesetze, Steuererleichterungen und Privatisierungen für ein Zurücknehmen der öffentlichen Einflussnahme zugunsten von Partikularinteressen ein. Dabei hätte »weniger Staat« auch mehr demokratische Kontrolle bedeuten können und nicht, wie Medien und die politische Klasse gebetsmühlenhaft predigen, alternativlos mehr »Eigenverantwortung« (ein Lieblingswort unserer Gesellschaft von geradezu religiöser Bedeutung), sprich Ausgeliefertsein an die Vormachtkämpfe auf den Märkten.
Die einzigen, die sich wenigstens passiv diesem System verweigern, sind die Nichtwähler, inzwischen die stärkste Gruppierung bei Parlamentswahlen auf allen Ebenen. Selbst im satten Bayern sind bei den Landtagswahlen über 40 Prozent der Stimmberechtigten den Wahlurnen ferngeblieben. So gesehen hat nicht mal ein Viertel der Bevölkerung die CSU gewählt! Nichtwähler sind auch nicht so dämlich, rechte, demokratiefeindliche Parteien in der Illusion zu wählen, damit Protest gegen das Establishment auszudrücken. Allerdings zeigen die Nichtwähler auch keinen Ausweg aus der politischen Legitimationskrise.
Demokratie und aufgeklärte Gesellschaft können nur gestärkt werden, indem wir aufhören, uns als Marktgesellschaft zu definieren. Märkte sollte man bestenfalls als bisweilen hilfreiche Einrichtung begreifen, aber stets in Abwägung mit gesellschaftlichen Interessen. Individuelle Entwicklung und Zusammenleben basieren nicht auf Wettbewerb, sondern auf gegenseitiger Achtung und die Herausforderung gemeinsamer Anstrengungen, bei denen möglichst niemand auf der Strecke bleibt. Aber das ist wohl zuviel verlangt.